Piraten in den Bundestag

Andreas Kaßbohm

banner-ik-wk_192 (Kaßbohm cc-by-nc-sa)

Andreas Kaßbohm ist unser Kandidat für den Bundestag.

Er wurde auf der zweiten Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten der Piratenpartei Thüringen am 15.09.2012 als Direktkandidat für den Wahlkreis 192 (Gotha – Ilm-Kreis) nominiert.

Auf der Aufstellungsversammlung zu Landesliste am 03./04. November in Eisenberg wurde er auf Platz 3 der Landesliste gewählt, nach dem Landesvorsitzenden Gerald Albe (Platz 1) und dem vorhergehenden Landesvorsitzenden Bernd Schreiner (Platz 2).

Bei der Wiederholung der aus formalen Gründen für ungültig erklärten ersten Aufstellungsversammlung, am Samstag, dem 22. Juni 2013 in Erfurt, wurde Andreas Kaßbohm zum Spitzenkandidaten auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 gewählt.
Auf dem zweiten Platz folgte diesmal der Erfurter Software-Entwickler und Urheberrechtsbeauftragte der PIRATEN Thüringen, Manfred Schubert (42), Direktkandidat im Wahlkreis 193, vor Bernd Schreiner (45), Architekt aus Westhausen, der ebenfalls Direktkandidat, im Wahlkreis 197, und Mitgründer des Landesverbands ist.

Andreas Kaßbohm ist 53 Jahre alt und studierte an der heutigen TU Ilmenau, welche er als Diplomingenieur für Informationstechnik verliess. Aktuell leitet der das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen, welches im Auftrag der Thüringer Landesregierung den flächendeckenden Breitbandinfrastrukturausbau fachtechnisch begleitet.

Andreas Kaßbohm ist bereits seit langem (eher im Hintergrund) politisch aktiv und ist z.B. Mitbegründer und Herausgeber des 2000 gestarteten e-Zine “Advograf-de”, welches sich gegen den Abmahnwahn im  Internet stark macht.

Er ist Gründungsmitglied des Bundesverbandes gegen digitale Spaltung geteilt.de e.V. (2011).

Mit “Mehr Demokratie”, setzt er sich für die Durchsetzung der Bürgerrechte und mehr direkte Mitbestimmung, z.B. Volksentscheide auch über globalere Haushaltsfragen ein.

Seine Kompetenzen liegen neben den Bereichen der Telekommunikation und dem Infrastrukturausbau unter anderem im Bereich der Gesetzgebungsverfahren, des Haushaltsrechts sowie der Verwaltungsmodernisierung als eine Voraussetzung für durchgängige Transparenz und bürgernahes Verwaltungshandeln sowie konsolidierte Haushalte in Bund und Ländern.

Über sich selbst sagt er:

“»Ein Mann soll in seinem Leben einen Baum pflanzen, ein Haus bauen und ein Kind zeugen« sagt der Volksmund.
Dies alles habe ich bereits mehrfach getan.
Etliche Bäume gepflanzt, zwei Kinder gezeugt und mehrere Häuser gebaut.
Und zwar alles selbst, von der Planung bis zur Fertigstellung, vom Fundament bis zum Dach.
Nicht nur bezahlt.

Ich bin also ein Mann der Tat, der nicht rumschwätzt, sondern selbst Hand anlegt.

* * *

Immer mehr Politiker agieren nur noch zum eigenen Vorteil und wollen sich dabei nicht in die Karten schauen lassen.
Abgeordnete nutzen ihre grundgesetzlich zugesicherte Unabhängigkeit zur eigenen Bereicherung (z.B. der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück) anstatt ihrem Wählerauftrag nachzukommen und z.B. die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit oder auf informationelle Selbstbestimmung zu schützen .


30 Abgeordnete bestimmen neues Meldegesetz für 80 Millionen Bürger in 57 Sekunden
So ernst nehmen unsere derzeitigen Abgeordneten Ihren Wählerauftrag

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist“, so heißt es in der Geschäftsordnung des Bundestages. Davon war bei der Abstimmung über das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens nicht viel zu sehen. Unklar ist daher, ob diese Abstimmung überhaupt gültig war, da der Bundestag wegen der Abwesenheit so vieler Mitglieder eigentlich gar nicht beschlussfähig war, dies von der Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau aber offenbar nicht festgestellt wurde.

Die Abstimmung im Bundestag fand übrigens fünf Minuten nach Beginn des EM-Halbfinales Deutschland – Italien statt.

So werden Sie – die Bürger – von den derzeitigen Abgeordneten vertreten.

Permanent wird versucht das Grundgesetz zu unterlaufen (Wahlrecht)
Und wenn die Hüter des Grundgesetzes, die Richter des Bundesverfassungsgerichtes immer häufiger den Finger in die Wunde einer völlig untauglichen Gesetzgebung legen müssen, dann bemühen sich die derzeit geqwählten Politiker nicht etwa um Besserung.
Nein, sie versuchen die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichtes zu beschneiden.

Die Politik, welche durch die aktuelle Regierung vertreten und von fast allen im Parlament vertretenen Parteien mit getragen wird schafft solche Gesetze - man denke nur an EFSF- und ESM-Verträge, welche es nicht mehr zulassen, dass ein gesetzeskonformes Handeln der Verwaltungen zum Nutzen des Bürgers führt.

Also müssen dringend die “Spielregeln” geändert werden.

Diese werden in Berlin gemacht.

Und darum müssen wir dorthin, in Ihrem Auftrag, als Bürgerlobby.

Darum PIRATEN wählen.

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