Piraten in den Bundestag

Kategorie Friedenspolitik

Rückblick zum Drohnen-Chaos um den „Euro Hawk“

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Ein Artikel von Axel Schwenk Im August 2004 entscheidet die Rot-Grüne Bundesregierung den in die Jahre gekommenen Aufklärungsflieger „Brequet Atlantic“ durch neue Technik zu ersetzen. Diese soll Funksignale und Kommunikation am Boden besser überwachen können. Als... Weiterlesen

Bewaffnete Polizeidrohnen demnächst in Europa?

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Die EU plant, unter dem Arbeitstitel “AEROCEPTOR” bewaffnete Polizeidrohnen zu entwickeln. Das auf 4,8 Mio Euro bezifferte Forschungsprojekt soll zu zweidritteln aus Mitteln der EU finanziert werden. Die Restliche Summe sollen Innenministerien und Rüstungsindustrie übenehmen. Dazu erklä... Weiterlesen

Deutsche Truppen nach Timbuktu?

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Die Piratenpartei Deutschland spricht sich unter den aktuellen Gegebenheiten gegen jegliche deutsche Beteiligung an dem Krieg in Mali aus, zumal es nach wie vor unklar ist, durch welche UN-Resolution der französische Einsatz legitimiert sein soll. »Noch bevor die Bundeswehr aus Afghanistan zurückge... Weiterlesen

Der Bündnis“fail“

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Die Bundesregierung setzt ganz eindeutig auf die Unterstützung der ... ... Rüstungsindustrie. Die sogenannte Bedrohung, aus der der "Bündnisfall" heraus konstruiert wird, besteht aus Irrläufern. Aus Granaten, welche irrtümlich jenseits der türkischen Grenze einschlugen. Also ganz eindeutig n... Weiterlesen

Kassbohm: Keine Deutsche Militärpräsenz in Nah-Ost

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Die Bundeswehr steht nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vor einem militärischen Nato-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze. Dies stellt jedoch keinen Beitrag zur De-Eskalation der Situation dar. Außerdem fehlt dafür jede rechtliche Grundlage, da ein militärischer Einsatz der Bundeswe... Weiterlesen

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