Piraten in den Bundestag

PIRATEN führen Online-Abstimmungen ein

Die Piratenpartei Deutschland hat in Neumarkt ihre Satzung so erweitert, dass die Parteibasis nun auch unabhängig von Parteitagen Beschlüsse treffen kann. Damit werden die PIRATEN als erste Partei Deutschlands in der Lage sein, verbindliche Online-Abstimmungen durchzuführen.

Anträge in diesem »Basisentscheid« genannten Verfahren werden zunächst ausführlich online debattiert. Die Abstimmung erfolgt dann entweder online, was für Sachfragen der Normalfall sein sollte, oder geheim per Urnenwahl, was z. B. bei Personenwahlen obligatorisch sein wird. In begründeten Ausnahmefällen können dann einzelne Piraten auch per Brief abstimmen.

Die getroffenen Entscheidungen sind verbindlich und stehen denen von Bundesparteitagen gleich. Nur für Entscheidungen, die das Gesetz ausdrücklich dem Parteitag vorbehält, also z. B. Satzungsänderungen und Vorstandswahlen, hat das Abstimmungsergebnis der Basisbefragung lediglich empfehlenden Charakter.

Damit die neuen Möglichkeiten zügig eingesetzt werden können, hat der Parteitag in einer abschließenden Abstimmung am Sonntagabend auch eine Entscheidsordnung beschlossen, in der die Details zur Einreichung der Anträge und zur Durchführung der Abstimmungen geregelt sind. Piraten arbeiten bereits an der zur Durchführung der Online-Abstimmungen benötigten Software.

Quellen:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A003
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011


Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Weitere Informationen

Termine & Veranstaltungen

Okt
24
Di
21:00 Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Okt 24 @ 21:00 – 23:00
In Ilmenau gibt es jeden Dienstag um 19.00 Uhr einen gemeinsamen Stammtisch der Piraten zusammen mit Pro Bockwurst im Piano.
Okt
31
Di
20:00 Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Okt 31 @ 20:00 – 22:00
In Ilmenau gibt es jeden Dienstag um 19.00 Uhr einen gemeinsamen Stammtisch der Piraten zusammen mit Pro Bockwurst im Piano.
Nov
6
Mo
20:00 Stammtisch in Gotha @ S´Limericks
Stammtisch in Gotha @ S´Limericks
Nov 6 @ 20:00 – Nov 6 @ 00:00
Der Kreisverband Gotha veranstaltet jeden 1. Montag im Monat einen Stammtisch ab 19:30 Uhr im S´Limericks, Buttermarkt 4 in Gotha statt. Änderungen/Ergänzungen werden kurzfristig über [...]
Nov
7
Di
20:00 Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Nov 7 @ 20:00 – 22:00
In Ilmenau gibt es jeden Dienstag um 19.00 Uhr einen gemeinsamen Stammtisch der Piraten zusammen mit Pro Bockwurst im Piano.
Nov
14
Di
20:00 Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Stammtisch in Ilmenau @ Piano
Nov 14 @ 20:00 – 22:00
In Ilmenau gibt es jeden Dienstag um 19.00 Uhr einen gemeinsamen Stammtisch der Piraten zusammen mit Pro Bockwurst im Piano.

View Calendar

 

Fracking stoppen: Keine Chemie ins Grundwasser!