Piraten in den Bundestag

Deutsche Truppen nach Timbuktu?

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich unter den aktuellen Gegebenheiten gegen jegliche deutsche Beteiligung an dem Krieg in Mali aus, zumal es nach wie vor unklar ist, durch welche UN-Resolution der französische Einsatz legitimiert sein soll.

»Noch bevor die Bundeswehr aus Afghanistan zurückgezogen wurde, stürzen sich Regierung wie Opposition in das nächste Abenteuer. Dabei ist unklar, welche konkreten Ziele damit verfolgt werden.«, sagt Thomas Gaul, internationaler Koordinator der Piratenpartei.

Fotios Amanatides, Koordinator der AG Außen- und Sicherheitspolitik, ergänzt: »Seit Jahren stolpert dieses Land von einem Konflikt in den nächsten. Das Auswärtige Amt muss seine Leitlinien der deutschen Außenpolitik in einem Weißbuch veröffentlichen, so wie es die Bundeswehr bereits macht. Der Bürger hat ein Recht zu wissen, wofür die Bundesrepublik Deutschland international eintritt.«

Das Auswärtige Amt veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der Außenminister Westerwelle (FDP) der französischen Regierung weitgehende Unterstützung für ihren Kriegseinsatz in Mali anbot. Auch aus den Reihen der Opposition ist zu hören, dass man den Militäreinsatz in Mali begrüßt.

Die Piratenpartei Deutschland hat im vergangenen November auf dem Bundesparteitag in Bochum ihr Programm zur Außen- und Sicherheitspolitik beschlossen. Darin setzt sie sich für die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln ein.

(Dieser Beitrag ist von der Website des Bundesverbandes übernommen).


Was besonders auffällig ist: Niemand lernt aus den Fehlern der Vergangenheit. Terrorismus – egal ob der kleinerer Gruppen oder Staatstragender- ist mit Waffengewalt nicht zu bekämpfen. Man muss ihn an der Wurzel austrocknen, indem man ihm die Grundlagen zur Gewaltausübung entzieht.
Es ist also nicht zielführend, in ein Krisengebiet hinein Waffen zu liefern. Ebenso ist es völlig kontraproduktiv Kämpfer auszubilden, die heute „zufällig“ auf der von uns als „richtig“ definierten Seite stehen. Dies kann, wie man aus dem Afghanistan-Konflikt gelernt haben sollte, morgen schon ganz anders sein.
Jede zivilierte Regierung sollte sich daher in ihr Stammbuch schreiben: „Krieg ist keine Lösung.“
Nichteinmal dann, wenn man ihn nicht selbst führt.

Andreas Kaßbohm


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