Piraten in den Bundestag

Thüringer Piraten halten Mahnwache für #Refugeecamp

Das Wort “Asyl”,aus dem Griechischen kommend, bedeutet einen sicheren Platz schaffen, wo Menschen vor Übergriffen von außen geschützt sind und ein friedliches Leben führen können, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder politischer Gesinnung.

Mit vielen anderen Thüringer Piraten hielt ich am 01. November eine Mahnwache für die protestierenden Asylbewerber ab.


Seit Anfang Oktober protestieren die Ayslbewerber in Berlin gegen die Residenzpflicht, der sie gesetzlich unterworfen sind. Flüchtlinge dürfen sich nur in einer bestimmten, ihnen zugewiesenen Region aufhalten, auch in Thüringen. Zudem fordern die Protestteilnehmer die Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften und einen Abschiebestopp.

Im September waren 20 Asylbewerber aus Würzburg zu dem Protestmarsch in die Hauptstadt aufgebrochen.
28 Tage und fast 600 Kilometer waren sie zu Fuß unterwegs. Im Laufe des Marsches schlossen sich weitere Asylbewerber und Sympathisanten an.

Auch die Thüringer Piraten unterstützten sie während der Durchquerung des Freistaates ebenso [1] wie aktuelle die Piraten in Berlin [2].

Dies sind ihre berechtigten Forderungen:

- die Abschaffung der Residenzpflicht,
- die Abschaffung des bestehenden Abschiebegesetzes,
- den Stopp von Abschiebungen,
- die Abschaffung der Lager und Sammelunterkünfte für Flüchtlinge,
- die Anerkennung aller Asylsuchenden als politische Flüchtlinge,
- eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge,
- ein Leben in Würde in Deutschland.

Nach wie vor werden mit dem Deutschen Asylrecht die Menschrechte mit Füßen getreten, wie sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in der Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 verkündet hat.

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 13
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Doch nicht nur das, sogar das Grundgesetz scheint in Berlin nicht mehr zu gelten, wenn man sich die Bilder und Kommentare aus den Livestreams anschaut.
Nur zur Erinnerung:

Artikel 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Nach Informationen von Metronaut haben Privatpersonen gegen die für die unmenschlichen Auflagen der Flüchtlingsdemonstration politisch Verantwortlichen, den Bezirksbürgermeister Christian Hanke und den Berliner Innensensator Frank Henkel jetzt Strafanzeige gestellt. Mehr dazu hier.

Auf change.org gibt es eine Petition für die Duldung der Protestaktion auf dem Pariser Platz.

Erbärmlich ist dabei auch die Rolle vieler Medien, welche sich nur als Multipikator für voyeristisch interessante Themen zu verstehen scheinen (#tits4humanrights), an gesellschaftlich relevanten Themen aber nur bedingt Interessen zeigen, wie auch der folgende Video-Beitrag dokumentiert.

Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor: Polizei nimmt Flüchtlingen Decken weg

 

mehr zum Thema …


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