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Der Unauffällige …

20. 08. 2013
Die TA titelt heute auf der 'Themenseite': "Tankred Schipanski: Der Unauffällige" mit der Unterzeile "Laute Töne wird man von dem 36-jährigen nicht hören."[1] Kein Wunder. Weil er nichts zu sagen hat. Zu Fragen, die seine persönliche Meinung erfahren, seinen persönlichen Einsatz für die Rec... Weiterlesen →

Apothekenskandal: Patienten brauchen Schutz vor dem Handel mit Gesundheitsdaten

18. 08. 2013
Nach Berichten des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« wurden vom Apothekenrechenzentrum VSA unzureichend anonymisierte Datensätze an Pharmaunternehmen zu Marktforschungszwecken verkauft. Schon 2012 wurde solch ein Datenskandal durch den Spiegel und den Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Ho... Weiterlesen →

PIRATEN: XKeyscore – Entscheidung für oder gegen den Überwachungsstaat fällt am 22. September

2. 08. 2013
Zu den neuesten Enthüllungen rund um das Projekt XKeyscore und die Möglichkeit der detailierten und personenscharfen umfassenden Echtzeit-Überwachung aller Internetnutzer erklärt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland: »Die neuen Enthüllungen des ‘Guardian‘ ru... Weiterlesen →

Überwachungsskandal: PIRATEN fordern in Offenem Brief Aufklärung von Merkel

25. 07. 2013
Mit dem gestrigen Mittwoch ist die achte Woche der Serie von Enthüllungen um die Überwachungsmaßnahmen der amerikanischen und angelsächsischen Geheimdienste angebrochen. Die Bundesregierung ist dennoch bisher weitestgehend Antworten schuldig geblieben, inwiefern sie über die Maßnahmen informiert war... Weiterlesen →

Infoabend zu Geheimarmeen, Bombenattentaten, unkontrollierten Geheimdiensten und den Neuwahlen in Luxemburg

25. 07. 2013
Am Donnerstag werden Jerry Weyer, Gründungsmitglied der Piratenpartei Luxemburg, Europabeauftragter der Piratenpartei Luxemburg und ehem. Co-Chairman Pirate Parties International und Markus Kompa, Bundestagskandidat der Piratenpartei versuchen, den Ablauf so übersichtlich wie möglich zu erklären und... Weiterlesen →

Neonazis haben in der Bundeswehr nichts verloren

23. 07. 2013
Am Sonntagmorgen erlebte Arnstadt einen denkbar unwürdigen Auftritt zweier Zeitsoldaten. Im Anschluss an eine Sauftour haben zwei Bundeswehrsoldaten vor einem Asylanten-Heim randaliert und rechtsradikale Parolen skandiert. Sie haben zusätzlich das Heim mit Feuerwerkskörper beworfen und den Hitler-Gr... Weiterlesen →

CSU-Politiker Uhl gesteht Regierungsversagen ein

22. 07. 2013
In einem am Mittwoch durch die “FAZ” veröffentlichten Interview [1] räumt Hans-Peter Uhl, Innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Union, das Versagen der Regierung in Sachen Schutz der Bürger- und Grundrechte ein. Nachdem bereits die USA-Reise des Innenministers Hans-Peter F... Weiterlesen →

Illegale Handykontrollen auch in Thüringen?

21. 07. 2013
Am vergangenen Freitag erfuhren die PIRATEN Thüringen von einer Personenkontrolle, in die der Berliner Piraten-Abgeordnete Andreas Baum geraten war [1]. Die Beamten baten ihn, überprüfen zu dürfen, ob sein Smartphone gestohlen sei. Nach Rückgabe des Geräts stellte Baum fest, dass die Polizisten trot... Weiterlesen →

Hosen runter!

18. 07. 2013
„Nicht das Internet ist ein rechtsfreier Raum, der überwacht gehört. Die Geheimdienste sind es. Nicht der Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie. Es sind die Innenminister und Geheimdienst-Experten.“ Dies schrieb Katharina Nocun vor kurzem in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitu... Weiterlesen →

Die 5 Katastrophen von Prism, Tempora und Konsorten

12. 07. 2013
Prism, Tempora, BDA und analoge Maßnahmen stellen eine Katastrophe dar. Dabei haben die Ereignisse rund um die Aufdeckungen von Snowden aber mehrere katastrophale Dimensionen, von denen zumeist nur wenige gleichzeitig diskutiert werden. Meiner Meinung nach decken Prism und Tempora vor allem 5 katas... Weiterlesen →

Digitale Selbstverteidigung – PIRATEN informieren mit Kryptopartys deutschlandweit

9. 07. 2013
Um Bürger über die Möglichkeiten sicherer E-Mail- und Internet-Kommunikation als Schutz vor staatlicher und geheimdienstlicher Überwachung zu informieren, hat die Piratenpartei Deutschland am heutigen Dienstag eine bundesweite Kryptoparty-Kampagne gestartet. Über das zentrale Internetportal http://w... Weiterlesen →

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